08. Juli 2009
Auf dem Weg zu einer Erhöhung der Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit – Herausforderungen und Hindernisse
Am 24.06.2009 fand in Wien ein Parlamentarischer Nord-Süd Dialog statt.
Abgeordnete des Österreichischen Parlaments (mit Ausnahme der FPÖ) und Vertreter namhafter Organisationen kamen zusammen um die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit und die Rolle des Parlaments zu diskutieren. Am Podium fanden sich etwa Franz Glaser vom Entwicklungspolitischen Unterausschuss, Anton Mair vom Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, Virginia Videira vom mosambikanischen Parlament, Brendan Howlin von AWEPA (Association of European Parliamentarians for Africa), Marina Ponti von der UNO und Robert Zeiner von der ADA (Austrian Development Agency).
Lösungsvorschläge und Ansätze einer effizienteren Zusammenarbeit wurden vor allem in einer anschließenden Podiumsdiskussion erörtert: Ein besonderes Augenmerk wurde primär auf einen Dialog zwischen den Parlamentariern gelegt. Die Zusammenarbeit mit Parlamenten (untereinander) soll vor allem eine gegenseitige Rechenschaftslegung erzielen, wodurch eine besonders effiziente Projektumsetzung kontrolliert und garantiert werden kann.
Eine solche Kommunikation soll aber weit über jene der Parlamentarier reichen. Erklärtes Ziel ist es vor allem auch die Bevölkerung, beispielsweise durch verschiedene Foren und Workshops, anzusprechen und zu mobilisieren. Hilfreich wäre dabei auch eine „Anleitung“ (rode map) für die Parlamente, die anschließend mit der Zivilbevölkerung geteilt werden soll. Bei der Umsetzung hat allerdings eine gewisse Transparenz gewahrt zu werden, denn in einem Forum, durch das der Zivilgesellschaft Entwicklungshilfe näher gebracht werden soll, dürfen die von den ExpertInnen veröffentlichten Texte nicht so ausgestaltet sein, dass sie die Bevölkerung nicht verstehen kann.
Gewarnt wird vor allem vor neuen Versprechungen, da man zunächst die alten umsetzen muss. Weiters soll von einem zu engen Blickwinkel Abstand genommen werden: „Wir sollten Kritik zulassen und selbst Kritik üben“, so Anton Mair vom Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten.
Es ist allerdings nicht zu übersehen, dass Entwicklungspolitik, vor allem in den „westlichen“ Ländern nicht die Anerkennung findet, die sie bekommen sollte. SWI meint als Resümee, dass im österreichischen Parlament grundsätzlich über einen Systemwechsel gesprochen werden muss. Es gehört in punkto Entwicklungszusammenarbeit mehr in unseren eigenen Parlamenten geändert als in anderen!